USA-Wahlergebnisse und Auswirkungen auf die Klimapolitik
Am 05.11.24 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Neben viele anderen Auswirkungen wird sie einen Einfluss auf weitere Maßnahmen im Klima- und Naturschutz haben. Einige Tage vor der Wahl fegten in der heißen Phase des Wahlkampfes zwei Hurrikans über den Süden der USA und hinterließen verheerende Schäden. Doch welche Folgen kann das Wahlergebnis haben und worauf müssen wir uns einstellen? Und auf welche Vorhaben hat Trump keinen Einfluss?
Wir dürfen uns nicht demotivieren lassen und uns weiterhin gemeinsam für Natur- und Klimaschutz einsetzen!
Einige Amerikaner:innen wollten vor den Wahlen über Klimaschutz aufklären
Die Tagesschau hat Bob Deans interviewt, der in den Wochen vor den Wahlen an viele Türen geklopft hat, Leute angerufen und Postkarten geschrieben. Er arbeitet für das Natural Resources Defense Council, die eine einflussreiche Umweltschutzorganisation in den USA ist. Sein Eindruck war, dass die Menschen im Wahlkampf persönlich auf die Auswirkungen der Klimakrise angesprochen werden mussten, damit ein Nerv getroffen wird.
Alle Amerikaner:innen haben die Verwüstungen der Hurrikans „Helene“ und „Milton“ mitbekommen. Auch die Hitzewellen in den Sommermonaten in vielen Bundesstaaten oder die Waldbrände an der Westküste haben viele Menschen beeinflusst.
Viele Sorgen sich um andere Themen
Der Klimawandel landet weit unten auf der Liste der Themen, die Amerikaner:innen aktuell wichtig sind. Dinge wie Inflation oder das Recht auf Abtreibung fühlen sich im Alltag viel greifbarer an.
Auch der politische Diskurs ist daran schuld, dass kaum über den Klimawandel gesprochen wird. Vor allem auf der republikanischen Seite wird immer wieder gegen die angeblich schädliche Klimapolitik der Demokraten gehetzt.
Die Republikaner haben andere Pläne
Donald Trump leugnet regelmäßig den Klimawandel und bezeichnet ihn als Schwindel. In seinem Parteiprogramm taucht das Wort „Klima“ nicht ein einmal auf. Sein Versprechen ist „We will drill, baby, drill,“. Das bedeutet so viel wie „Bohren, was das Zeug hält“ und ist sein Motto für die US-amerikanische Energiepolitik.
Wenn die Republikaner die Wahl also gewinnen, liegt der Fokus auf fossilen Energien wie Öl und Erdgas.
Auch die internationale Zusammenarbeit zum Erreichen von Klimazielen ist mit Trump erneut vorbei.
Das beste Beispiel hierfür ist der geplante Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Es sein ein „lächerliches und einseitiges“ Abkommen und hat betont, dass andere Länder die USA nur ausnutzen, indem sie weniger strenge Umweltauflagen hätten.
Wenn Trump gewinnt, ist das „der Pause-Knopf für den Klimaschutz“ sagt Johan Rockström vom Potsdamer Instituts für Klimafolgeforschung.
Dadurch unterscheiden sich die Demokraten
Kamala Harris sieht das anders und unterstützte Bidens Entscheidung, den Abkommen nach Trumps Amtszeit wieder beizutreten. Sie hat auch immer daran geglaubt, dass die Klimakrise echt und sehr drängend ist.
Sie möchte die Klimaschutzmaßnahmen der aktuellen Regierung fortsetzen. Dazu gehört unter anderem die Förderung erneuerbarer Energien wie Wind-, Solar- und Wasserkraft, sowie der Ausbau der Elektromobilität.
Natural Resources Defense Council und viele weitere Menschen geben nicht auf!
Menschen weltweit arbeiten nun noch stärker zusammen als zuvor und geben ihre Mission nicht auf.
Die NRDC teilte auf X (ehemals Twitter):
“The future is uncertain, but our mission is not. We sued Donald Trump over 150 times as president in his first term—fighting every time for the planet and its people. We will not be shaken. We will not be silenced.”
Alle Menschen, die sich für Klima- und Naturschutz einsetzen werden es auch weiterhin tun. Das kann Donald Trump ihnen und auch uns nicht nehmen.
Wir dürfen uns davon nicht demotivieren und alle weiteren Erfolge gemeinsam feiern.
Sein Sieg kann die Energiewende nicht stoppen!
Expert:innen in den USA weisen darauf hin, dass ein Großteil der US-Klimapolitik auch ohne und gegen die Bundesregierung weitergeht.
Das Investitionsprogramm in erneuerbare Energien ist als Gesetz vor dem direkten Angriff der Bundesregierung grundsätzlich geschützt.
In vielen Staaten und Firmen sind der Aufbau von Erneuerbaren und die grüne Transformation deutlich weiter vorangekommen als zu Trumps erster Amtszeit. Schon damals hat sich Trumps Versprechen, „die Kohle zurückzubringen“, als falsch erwiesen. Die Durchsetzung von Erneuerbaren und Batterien im Strombereich ist kaum aufzuhalten.
Quellen
Tagesschau - Warum der Klimawandel viele kalt lässt
Spiegel - Donald Trump und das Vier-Milliarden-Risiko
DIW Berlin - US-Wahlen 2024: Weder Trump noch Harris würden für ausreichend Klimaschutz sorgen
Focus online - Selbst ein Trump-Sieg kann die Energiewende nicht stoppen