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Zum Mitnehmen bitte - Kommt die Coffee-to-go-Steuer?

  • Da ist man hundemüde auf dem Weg zur Uni oder Arbeit, hatte kein ordentliches Frühstück und sehnt sich nach einem duftenden heißen Kaffee, der einen durch den Morgen bringt. In großen Städten lässt sich dieser Wunsch meist ganz einfach erfüllen, denn immer öfter wird der Kaffee auch „to go“ angeboten. In den Pappbechern lässt er sich dann ganz bequem unterwegs schlürfen. Das ist praktisch und spart Zeit – und ist mittlerweile zu einem großen Problem geworden. 23 Milliarden Einwegbecher gehen zurzeit weltweit jedes Jahr über die Theke und es werden immer mehr. Die Becher sind nicht nur aus Pappe, schließlich werden sie mit Flüssigkeit befüllt und damit die nicht ausläuft, sind die Becher zusätzlich mit Kunststoff beschichtet. Deshalb gehören sie in die gelbe Tonne, welche im Stadtgebiet allerdings außer von der Deutschen Bahn nicht aufgestellt wird. So landet ein Großteil der to-go-Becher im Restmüll, oder schlimmer, einfach in der Landschaft.


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    In Berlin gehört weggeworfener Verpackungsmüll laut einer Umfrage mittlerweile sogar zu den Top 10 der größten Ärgernisse und hat damit den Hundekot auf der Straße aus dieser Liste verdrängt. Geschätzt werden in der Hauptstadt jährlich 280 Millionen Kaffeebecher verkauft. Die Berliner SPD will nun gegen die Becherflut auf den Straßen vorgehen, indem sie eine Steuer von 10 bis 20 Cent auf die Einwegbecher fordert. So einfach lässt sich dies allerdings nicht umsetzen. Schon die Ideen, eine Sonderabgabe oder ein Pfand auf die Pappbecher einzuführen, mussten aus rechtlichen Gründen wieder verworfen werden. Dazu müsste nämlich die Verpackungsverordnung geändert werden und dafür ist der Bund zuständig und nicht das Land Berlin. Sonderregelungen für einzelne Länder sind nicht erlaubt. Ob eine Steuer hingegen machbar wäre, ist unklar. Laut dem Bundesumweltamt ist eine Steuer zulässig, 1998 hat das Bundesverfassungsgericht eine kommunale Verpackungssteuer allerdings schon einmal als verfassungswidrig erklärt. Sollte die Berliner SPD die Verpackungssteuer dennoch durchsetzen können, dann aber mit Sicherheit nicht mehr in diesem Jahr, denn zu viele offene Fragen müssen beantwortet werden: Betrifft die Steuer auch Verpackungen im Supermarkt oder nur die Verpackungen für den sofortigen Verzehr gedachter Lebensmittel? Und überhaupt, geht es nur um Getränke oder um alle Nahrungsmittel in Einwegverpackungen?

    Danny Freymark, der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, unterstützte die Idee zunächst, wurde aber schließlich von seiner Partei zurückgerufen, die vermutlich um Stimmen fürchtete. Von der CDU heißt es jetzt: "Wir verfolgen keine Erhebung einer Verpackungssteuer, sondern wollen vielmehr intensiv über den richtigen Weg für mehr Sauberkeit in der Stadt beraten." Auch Freymark selbst hält nun ein Anreizsystem, wie es zum Beispiel bei Starbucks schon existiert, wo Kunden Rabatte bekommen, wenn sie den eigenen Becher mitbringen, für die bessere Lösung. Dem stimmt auch Silke Gebel von der Grünen-Fraktion zu.

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    Was sagen andere Großstädte zur Idee der Berliner SPD?

    Als Reaktion auf die Ankündigung aus Berlin, ging der Kölner Stadtanzeiger auf die Straße, um sich anzuhören, was die Kölner von einer Pappbechersteuer halten. Die Begeisterung hielt sich in Grenzen. Die Becher seien zwar schon Umweltverschmutzung, so einer der Passanten, aber darauf verzichten möchte er trotzdem nicht, da er geschäftlich viel unterwegs sei. Wiederverwendbare Becher seien für ihn auch keine Alternative, da die Reste in der Tasche auslaufen würden. Von daher fände er eine Steuer sehr schade. Doch nicht nur aus Eigennutz halten die meisten Passanten eine Steuer für wenig sinnvoll. Einige glauben nicht daran, dass der höhere Preis die Leute dazu bringt, über das Thema nachzudenken oder den Becher richtig zu entsorgen. Stattdessen müssten aber diejenigen mitbezahlen, die ihre Becher ohnehin schon konkret entsorgen. Ein Passant fordert daher statt der Steuer höhere Strafen für diejenigen, die ihren Müll in die Landschaft werfen. Eine Passantin sagte auch, Köln habe ohnehin kein Müllproblem, da die Stadtreinigung ja überall unterwegs sei. Darin sieht auch die Stadt selbst die Lösung. Eine Pappbechersteuer soll nicht eingeführt werden, stattdessen sollen eventuell die Straßen häufiger gesäubert werden, vor allem am Wochenende, mehr Mülleimer aufgestellt und die bestehenden öfter geleert werden. Aber reicht es denn, dass man seinen Müll ordnungsgemäß entsorgt oder sollten wir nicht besser direkt weniger Müll produzieren?

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    Auch in Kiel wird es wohl nicht zur Coffee-to-go-Steuer kommen, obwohl auch hier die Verunreinigung der Landschaft durch Pappbecher immer stärker spürbar wird und der NABU Schleswig Holstein die Idee der Berliner SPD für äußerst sinnvoll hält. "Wo soll das enden?", fragt sich der CDU-Abgeordnete Johannes Callsen. Wird irgendwann selbst die Alufolie für den Döner besteuert? Und auch Umweltminister Robert Habeck von den Grünen hält die Steuer nicht für die Lösung des Problems, da die Wegwerfkultur schließlich nicht nur die Becher betreffe. Er hält ein Wertstoffgesetz mit ambitionierten Recyclingquoten für wichtiger, sagt aber auch: "Wir müssen schlichtweg weniger Müll produzieren."

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    Wie seht ihr das? Was haltet ihr von einer Steuer auf Pappbecher und ähnliche Einwegverpackungen für unterwegs?

     

    Quellen:

    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/coffee-to-go-berliner-spd-will-die-pappbecher-steuer-1.2494164
    http://www.welt.de/print/welt_kompakt/berlin/article141464948/Koalition-will-Steuer-auf-Pappbecher.html
    http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/coffee-to-go-becher-steuer-sorgt-fuer-zoff-in-berlin,7169128,30817644.html
    http://www.ksta.de/koeln/to-go-becher-in-koeln-sote-steuer-auf-pappbecher-,15187530,30808544.html
    http://www.ln-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Wirtschaft-im-Norden/Coffee-to-go-Berlin-plant-Steuer-auf-Becher-Kiel-zoegert-noch
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/verpackungsmuell-in-berlin-umweltpolitiker-schlagen-steuer-auf-kaffeebecher-vor/11828694.html

    Titelbild: gadost0 www.pixabay.com

Kommentare

10 Kommentare
  • leseziege
    leseziege Pfand alles gut und schön. Aber die beste Variante ist und bleibt ein To-go Becher, den man von zu Hause mitbringt, sich auffüllen lässt und zu Hause wieder abwäscht für den nächsten Kaffee. Und in den Isolierbechern bleibt e...  mehr
    4. Juni 2015
  • TobiS
    TobiS Es ist zunächst einmal wichtig, ein Bewusstsein für die Problematik zu schaffen. Erst wenn in der Bevölkerung das Bewusst sein für die Problematik der Umweltverschmutzung durch Einmalverpackungen vorhanden ist, besteht auch ein Wille ...  mehr
    5. Juni 2015
  • RichardParker
    RichardParker Ich weiß nicht auf wessen Seite ich stehe, ich kann manche Argumente der Passanten in keinster weise nachvollziehen, zum Beispiel, dass die Stadt Köln ja eh ständige gesäubert wird...! Sollen die Reinigungskräfte jetzt etwa Ü...  mehr
    5. Juni 2015
  • Johannisbeere1502
    Johannisbeere1502 Ich teile zwar die Zweifel, ob ein paar Cent mehr auf den Becher viel bringen würde, allerdings muss man es eben so sehen, wie es ist: nur durch Umdenken und Verständnis der Menschen kommt man nicht weit. Das Kaufverhalten wird nunmal haupts&aum...  mehr
    7. Juni 2015