Berichte

Freihandel auf Kosten der Umwelt?

  • Nicht mit uns! Mach mit und beteilige dich am 18.04. am globalen Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSa & Co!

    Wir wollen zeigen, dass ein breiter Protest gegen TTIP & Co. besteht und rufen dazu auf eine Wirtschaft zu fördern, die den Menschen und der Umwelt dient.

     

    Wir sagen NEIN

    zu Freihandelsabkommen

    - die nur die Interessen inernationaler Konzerne und Lobbyisten vertreten

    - die unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden

    - die  Umwelt, Ernährung und Menschenrechte gefährden

    - die Kultur und Bildung zu Spekulationsobjekten machen

    - die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aushöhlen

     

    Es finden weltweit Aktionen statt und in Berlin sind wir mit am Start. Also mach mit bei der Menschenkette in Berlin und sei dabei, wenn wir der Regierung unsere Forderungen mitteilen! Trag dich am besten direkt in den Kalender ein ;))

    Aber was hat es mit damit eigentlich auf sich? Hinter den Abkürzungen verbergen sich umfassende Handels- und Dienstleistungsabkommen zwischen der EU, den USA, Kanada und teilweise weiteren Ländern. Sie werden im Geheimen, jedoch unter Beteiligung von Lobbyisten verhandelt. Das Freihandelsabkommen ist vor allem aufgrund der vermeintlich sinkenden Umweltstandards sehr kritisch zu sehen, aber auch weil die sozialen Strukturen, sowie, durch Schiedsgerichte der "Übermacht" der Industrie, die demokratischen Mechanismen, ausgehebelt werden könnten. Außerdem droht eine fortschreitende Privatisierung lebenswichtiger Bereiche, wie Wasser- und Energieversorgung, sowie Gesundheits- und Bildungswesen. Die Regelungen durch CETA(Comprehensive Economic and Trade Agreement) bekommen eine besondere Brisanz, weil sie als Vorbild für TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) einen künftigen Vertrag zwischen der EU und den USA gelten.

    „Die Weiterentwicklung von Umweltpolitik in der EU steht zur Disposition, falls das CETA-Abkommen mit Kanada in der aktuellen Fassung in Kraft tritt“, befürchtet Alois Vedder vom WWF Deutschland. „Die Bundesregierung kann und muss es stoppen!“

    Der WWF hat das geplante Abkommen von der Universität Kassel unter die Lupe nehmen lassen. Für Umweltschützer sei dieses inzwischen 1.500 Seiten umfassende Vertragswerk ein „umweltpolitischer Alptraum“. Die Umweltpolitik der EU werde immer dort gelähmt, wo Negativeffekte auf Handel, Investitionen und die Gewinnerwartungen von einzelnen Unternehmen eintreten könnten.

    Schon jetzt lassen sich konkrete Verschlechterungen abzeichnen. Es seien negative Auswirkungen auf den Waldbestand Kanadas, durch ein zunehmendes Handelsaufkommen, zu befürchten. Auch die vermehrte Einfuhr von Öl aus Teersanden, mit besonders negativer Klimabilanz, nach Europa, sei ähnlich problematisch. Darüber hinaus könnten mittel- bis langfristig bestehende Regulierungen (z.B. Fischerei-Management) unter Deregulierungsdruck geraten bzw. künftige Regulierungen erschwert werden.

    Der WWF halte die Zustimmung der Bundesregierung zu den Freihandelsabkommen nur für gerechtfertigt, wenn Umweltstandards über die bisherige Praxis verbessert oder mindestens gehalten werden würden. Das in der EU geltende Vorsorgeprinzip dürfe nicht ausgehebelt werden, ISDS sei auszuschließen und die Transparenz in den Verhandlungen zu gewährleisten. Negative Auswirkungen auf Entwicklungsländer seien zu vermeiden.

     „Es ist wichtig, dass sich die Fraktionen auf der Anhörung kritisch mit den Plänen auseinandersetzen. Sie müssen den Druck auf Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erhöhen, damit er die Reißleine zieht, um einen Neustart der Verhandlungen zu ermöglichen“, so Alois Vedder. Hier findest du die Stellungnahme vom WWF

    „Sag mal TTIP: Warum bleibt alles geheim, wenn es doch nur Vorteile gibt?“ 

    Lass dich nicht für dumm verkaufen! Komm zum Aktionstag am 18.04. in Berlin für Umweltschutz und Bürgerrechte statt Konzernrechte!

    Hier kannst du dich in den Kalender für die Aktion in Berlin eintragen. Aber auch, wenn du nicht aus Berlin kommst, gibt es sicher eine Demo in deiner Nähe - denn deutschlandweit finden in vielen Städten Aktionen statt. Hier erfährst du mehr ;)) 

     

     

     

     

Kommentare

5 Kommentare
  • Anais
    Anais Es wird sogar dazu aufgerufen Unterschriften zu sammeln, die nötigen Materialien findest du hier:

    Und es ist ja ein globaler Aktionstag, also auch für alle Nicht-Berliner gibt es sicherlich eine Aktion, wo man mitmachen kann. Schau doch mal auf der Kart...  mehr
    13. April 2015
  • Ria2000
    Ria2000 Oh Gott, warum muss es bis Berlin so weit sein???
    13. April 2015
  • luisa2412
    luisa2412 Viel Erfolg & Spass, Berlin ist leider sehr weit weg..
    13. April 2015
  • Anais
    Anais Ich hab mal den Text ergänzt - am Aktionstag wird weltweit demonstriert - in vielen Städten, nicht nur in Berlin. Im Kalender gibt es auch einen allgemeinen Eintrag für den Aktionstag (dort findet ihr auch einen Link zur Übersicht der ...  mehr
    14. April 2015