Bleib aktuell!


Was gibt's


Neues?


Viele Vogelarten sind in Deutschland zu Hause. © J. Fieber / igreen media / WWF
"Wir lehnen eine Verbotsgesellschaft ab!" - Carsten Ovens (CDU) im Interview zur Bundestagswahl


von Franzi
01.09.2013
4
0
78 P

Die Bundestagswahl ist nicht mehr weit entfernt und wir wollen euch einen kleinen Einblick in die Umweltpolitik der Parteien geben, wobei wir jeweils ein Interview mit einem Vertreter der verschiedenen Partei führen.
Für den Start habe ich mich dafür in Hamburg mit Carsten Ovens für ein Gespräch getroffen. Herr Ovens ist Abgeordneter der CDU-Fraktion in Hamburg-Eimsbüttel und Landesvorsitzender der Jungen Union Hamburg. Seine politischen Schwerpunkte sind zum einen Europa, die Wirtschaft sowie die Infrastruktur.

Wir hoffen sehr, dass die Beiträge euch weiterhelfen, möchten euch allerdings darauf hinweisen, dass wir keinerlei Wahlempfehlung geben wollen und ihr für eure Wahl natürlich neben dem Umweltaspekt auch alle anderen politischen Themenaspekte bedenken solltet. Dies stellt keinesfalls ein vollständiges Parteiprofil dar.

Herr Ovens, was halten Sie von der Einführung eines „Veggie-Days“, wie es jüngst die „Grünen“ vorgeschlagen haben? Halten Sie einen solchen Tag für eine sinnvolle Möglichkeit den Menschen einen bewussten Fleischkonsum näher zu bringen?
C. Ovens: Es überrascht wahrscheinlich nicht wenn ich jetzt sage dass ich davon überhaupt nichts halte. Es ist ein typisch grünes Projekt den Menschen vorzuschreiben, wie sie zu leben haben und wir müssen uns immer fragen: Was kommt als nächstes? Heute der Veggie-Day, morgen der Biofleisch-Tag, übermorgen dann der Apfel-Tag... Nur was mache ich denn, wenn jemand so nicht leben möchte? Ich kann doch niemanden zwingen etwas Bestimmtes zu essen!
Natürlich müssen wir uns auch selbstkritisch fragen, ob wir uns denn - auch mit Blick auf die eigene Gesundheit - gesund ernähren, da wir überproportional viel Fleisch essen. Da hat auch der Staat, da bin ich überzeugt von, eine aufklärende Funktion und auch eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und der Gesundheit eines jeden Einzelnen. Bloß deshalb setzen wir als JU und CDU eben nicht auf Verbote, sondern auf Aufklärung! Denn wir wissen alle, das was verboten ist, wird nur umso interessanter.

Wie kann die ökologische Landwirtschaft in den nächsten Jahren weiter gestärkt werden und was müsste aus politischer Sicht geschehen, um artgerechte Tierhaltung und den Erhalt der biologischen Vielfalt zu verbessern?
C. Ovens: Es ist ja heute schon so, dass Bioprodukte im Anbau über die gesetzlichen Anlagen hinaus subventioniert werden und ab 2014 werden ökologische Höfe voraussichtlich im EU-Haushalt verstärkt gefördert. Problematisch ist allerdings, dass Subventionen kaum helfen die große Preisdifferenz, die wir zwischen Bioprodukten und herkömmlich produzierten Lebensmitteln haben, zu überwinden.
Es gibt ja bereits sei Anfang 2011 ein Bundesprogramm zur biologischen Vielfalt, dieses unterstützt die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS). Die CDU hat sich dieses Thema also durchaus auf die Fahnen geschrieben! Artgerechte Tierhaltung und ein hohes Tierschutzniveau sind für uns von zentraler Bedeutung. Wir fördern deshalb neue tiergerechte Ställe, erhöhen die Forschungsmittel zur Verbesserung der Haltungsformen und treiben Maßnahmen zur Verringerung des Einsatzes von Antibiotika in der Tierhaltung voran.
Auf europäischer Ebene fordert die CDU, dass die hohen Standards, die wir in Deutschland ja bereits haben, auf ganz Europa ausgeweitet werden. Konkret bedeutet dies, dass zum Beispiel Haltungsstandards für Puten auf EU-Ebene eingeführt werden sollen und die Tiertransportregeln überarbeitet werden müssen. Außerdem soll auf europäischer Ebene für die Verbraucher ein transparentes Label für Produkte aus artgerechter Haltung eingeführt werden, da selbst der informierte Verbraucher inzwischen kaum noch erkennen kann wo auch wirklich „Bio“ drin steckt, wenn „Bio“ drauf steht.

Den Deutschen sind billige Lebensmittel deutlich wichtiger als ihre Herkunft und Herstellungsweise. Wie kann die Lebensmittelverschwendung eingedämmt werden und sehen Sie dort eher die Verbraucher oder die Politik in der Verantwortung?
C. Ovens: Die Frage ist ja immer, was kann Politik tun? Ich habe ja bereits eingehend gesagt, dass wir als JU und auch als CDU eine Verbotsgesellschaft ganz klar ablehnen, wir wollen stattdessen das Bewusstsein für eine ausgewogene Ernährung stärken. Und die genannte These, dass der deutsche Verbraucher nur auf billige Lebensmittel setzt, stimmt ja auch nicht mehr ganz. Wenn man sich die Statistiken anschaut dann sind es über 20 % der Bundesbürger die häufig oder ausschließlich Bio-Lebensmittel kaufen und über 50 % tun dies zumindest gelegentlich.
Gerade auch regionale Produkte finden einen immer stärkeren Absatz. Es kommt aber stets darauf an, wie ich versuche den Konsumenten zu überzeugen und dafür brauche ich eben bessere Argumente als den erhobenen Zeigefinger. Wir müssen aber auch weg von einer Dumping-Preis-Mentalität. Bio-Produkte sind eben nicht zum Discount-Preis zu bekommen. Teilweise funktioniert das bereits. Nehmen wir das Beispiel von regionalen Produkten! Obwohl diese nicht zwangsläufig „Bio“ sind, sprechen sie den Verbraucher an und werden verstärkt gekauft. Das ist eine tolle Entwicklung!
Ein Problem in Deutschland ist aber sicherlich die Lebensmittelverschwendung, die zum Teil mit unseren sehr guten, aber auch sehr strengen Verbraucherschutzregeln zusammenhängt. Wir sehen das ja oft hinter Supermärkten, die überquellenden Abfalleimer voll mit durchaus noch genießbaren Lebensmitteln, die aber abgelaufen sind. Es ist zwar gut, dass wir so strenge Gesetze haben, aber die Konsequenz ist eben, dass auch vieles weggeworfen wird. Es muss also ein Ausgleich geschaffen werden zwischen der Eindämmung der Verschwendung noch genießbarer Lebensmittel einerseits und der unbedingt notwendigen Lebensmittelsicherheit andererseits. Die Qualität der Produkte muss aber auf jeden Fall garantiert sein. Das ist sicherlich etwas, woran wir als CDU in der nächsten Legislaturperiode arbeiten werden.

Sehen Sie eine Zukunft für den Emissionshandel, auch nachdem Angela Merkel eine Verbesserung auf europäischer Ebene verhindert hat?
C. Ovens: Unsere Bundeskanzlerin plädiert für eine Stärkung des CO2 Handels. Mitnichten hat sie eine europäische Lösung verhindert. Gerade erst wurde ein weiterer Reformschritt auf den Weg gebracht: am 3. Juli 2013 stimme das EU-Parlament für eine Verknappung der Zertifikate, um einen weiteren Preisverfall zu verhindern. Momentan reden wir von ca. 2 Milliarden Zertifikaten im freien Handel, von 2013 - 2015 soll dieses Überangebot um 900 Millionen reduziert werden. Als Partei wollen wir in der nächsten Legislaturperiode auf jeden Fall weiter daran arbeiten, setzen an dieser Stelle aber auch auf ein europaweites, marktwirtschaftlich organisiertes System.
Bestehende Schwächen am jetzigen Handelssystem wollen wir beheben und wirksame Anreize setzen, damit klimaschädliche Treibhausgase vermieden werden können. Zugleich werden wir den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft angemessen berücksichtigen. Die Einnahmen aus dem Zertifikate Handel wollen wir auch für die Energiewende einsetzen.
Den Emissionshandel gilt es also weiter auszubauen, immer unter der Abwägung von Ökonomie und Ökologie, denn das muss miteinander im Einklang stehen.

Welche Maßnahmen plant die CDU als Regierungspartei umzusetzen um die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 % und bis 2050 um 95 % in Vergleich zu 1990 zu senken und was halten Sie persönlich davon für besonders wichtig?
C. Ovens: Grundsätzlich muss erst einmal festgestellt werden, dass Deutschland als Industrienation die Klimaschutzverpflichtung weit mehr als nur erfüllt hat. Dass wir auch in Zukunft europa- und weltweit ein starker Impulsgeber im Klimaschutz bleiben, ist für mich ein wichtiger Punkt. In der europäischen Union haben wir allerdings noch eine große Baustelle. Die Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2020 um 30 % im Vergleich zu 1990 auf EU-Ebene wäre also sicherlich schon eine Anhebung des derzeitigen Standes, dafür setzt die Union sich ein. Es ist allerdings zu beachten, dass die technischen Voraussetzungen der einzelnen EU-Länder sehr unterschiedlich sind. Wir als Hochtechnologieland haben da natürlich deutlich größere Möglichkeiten, die wir voll ausschöpfen können. Deshalb setzt sich die CDU auch für das nationale Minderungsziel von 40 % ein, um auf europäischer Ebene einen Beitrag zu leisten, das Gesamtziel von 30 % zu erreichen.
Was wollen wir dafür tun? Vor allem geht es um den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Stärkung der Elektromobilität, Hebung weitere Energieeinsparpotentiale in den Haushalten, Stärkung des Emissionshandels, striktere Richtlinien für Treibhausgasverursacher, einer Förderung des öffentlichen Personen Nahverkehrs und Förderung von Umwelttechnik. Allerdings hängt die Mehrheit der Treibhausgasminderungen von sehr langfristigen Entscheidungen ab. Die heute vermeintlich preiswerten Wege führen langfristig in die Irre, weswegen wir internationale Lösungen brauchen. Wenn man sich nämlich mal anschaut, für welchen Teil die EU überhaupt noch verantwortlich ist, dann wird klar, dass wir hier China, die USA, Indien und Brasilien mit ins Boot holen müssen.

Wie stehen Sie dem Thema "Fracking" gegenüber und was plant die CDU als Regierungspartei diesbezüglich zu unternehmen? Halte Sie diese Methode der Gasförderung für sinnvoll?
C. Ovens: Fracking, also die Förderung von Gasvorkommen durch Horizontalbohrungen, sehe ich in Deutschland als wenig aussichtsreich. Die vergleichsweise tiefen Lagerstätten sowie die hohe Bevölkerungsdichte erschweren, anders als in den USA, in Deutschland die Gewinnung.
Die geringere Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten mag als Vorteil gelten, die schwer abschätzbaren Umweltrisiken sind jedoch dagegen zu halten. Wir sollten die Diskussion aber auf jeden Fall pragmatisch und nicht ideologiegetrieben weiterführen. Die CDU macht sich dafür stark, dass der Wasserschutz an erster Stelle steht, die Wasserschutzämter also auch bei eventuellen Testbohrungen immer ein Vetorecht haben.

Noch immer wird der meiste Strom in Deutschland aus Kohle erzeugt, immerhin zu 45 %. Umweltfreundlichere Gaskraftwerke rentieren sich aufgrund des sehr niedrigen Börsenpreises und den preisgünstigen erneuerbaren Energien oft nicht, obwohl sie als Brückentechnologie dringend gebraucht werden. Wie plant die CDU dieses Dilemma zu lösen ohne die Energiewende zu bremsen und erneuerbare Energien dennoch weiter voran zu bringen? Fürchten Sie einen Strom-Blackout?
C. Ovens: Es ist auf jeden Fall momentan so, dass Gaskraftwerke betriebswirtschaftlich schwer zu betreiben sind. Fakt ist allerdings auch, dass wir derzeit deutlich mehr Strom exportieren als wir importieren. Ein Strom-Blackout steht daher nicht an. Trotz der Stilllegung von acht Atomkraftwerken exportierte Deutschland 2012 zum siebten Mal in Folge mehr Strom ins Ausland, als wir dort eingekauft haben. Der Überschuss war fast viermal höher als im Vorjahr. Deutschland hat trotz aller Unabwägbarkeiten und Probleme bei der Energiewende seine Position als großes Stromexportland deutlich ausgebaut. Die Energiewende ist aber ganz klar ein Projekt, welches noch einige Generationen dauern wird und keinesfalls übers Knie gebrochen werden sollte.
Damit Strom auch in Zukunft immer an jedem Ort und zu jeder Zeit zur Verfügung steht, treiben wir als CDU den Ausbau der Stromnetze voran und fördern die Entwicklung neuer Speichertechnologien. Von besonderer Bedeutung ist der Bau der großen Stromtrassen, die den Strom aus den windreichen Regionen an Nord- und Ostsee in die Ballungszentren im Süden und Westen unseres Landes transportieren. Bis das Zusammenspiel von erneuerbaren Energien, Netzen und Speichertechnik in einigen Jahrzehnten unsere Energieversorgung sichern kann, benötigen wir moderne Kohle- und Gaskraftwerke, um Schwankungen bei den erneuerbaren Energien wirksam auszugleichen. Statt einer „Dagegen-Mentalität“, die jegliche Neuerungen blockiert, möchte die CDU auf jeden Fall konsequent die Energiewende vorantreiben.
Aber auch hier müssen Ökologie und Ökonomie bedachtvoll gegeneinander abgewogen werden, denn auch wenn wir Umweltschutz möchten, müssen wir ebenso die Industrie am Standort halten und einen angemessen Strompreis sichern. Die Lösung lautet also ganz klar: Die Energiewende geht nur Schritt für Schritt.

Plant die CDU an der Regierung verbindliche Klimaschutzgesetze für Deutschland zu verabschieden, welche die Klimaschutzziele der EU flankieren oder noch weiter gehen? Wie sollte der internationale Klimaschutz Ihrer Meinung nach ansonsten noch vorangetrieben werden?
C. Ovens: Klimaschutz kann nur gelingen, wenn möglichst alle Staaten mitmachen. Deshalb plant die CDU derzeit kein Gesetz alleine für Deutschland. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen! Allerdings muss die Priorität darin liegen, ein verbindliches internationales Abkommen zu schließen, denn weder die Flüsse noch die Luft machen an Grenzen halt. Deshalb plant die CDU die Idee eines „Clubs der Energiewendestaaten“ umzusetzen. Es sollen also genau die Länder mit an Bord geholt werden die auch heute schon Vorreiter sind, wenn es um Fragen der Umwelt und klimaverträglichen Energieversorgung geht.

Was sollten wir aus dem Jahrhunderthochwasser dieses Jahr in Deutschland gelernt haben und was muss sich Ihrer Meinung nach nun ändern, damit so etwas nicht wieder vorkommt?
C. Ovens: Seit dem letzten Hochwasser im Jahr 2002 ist bereits viel geschehen, aber ein effektiver Hochwasserschutz ist eine Mammutaufgabe und nicht so schnell zu bewältigen. In einigen Fällen haben auch Bürgerinitiativen und Rechtsstreitigkeiten - aus sicher nachvollziehbaren Gründen! - Sicherheitsmaßnahmen verzögert oder behindert. Ich bin grundsätzlich ein Freund von sehr intensiver Bürgerbeteiligung, aber es kann nicht geschehen, dass so essentielle Sicherheitsmaßnahmen dadurch verhindert werden. Deshalb hält auch die CDU in ihrem Regierungsprogramm fest, dass es keinen besseren Schutz gegen Hochwasser gibt, als den Gewässern mehr Raum zu geben. Wo dies nicht geht, brauchen wir aber einen effektiveren Schutz, z. B. durch Deiche und Rückhaltebecken.
Wir müssen bundeslandübergreifend überlegen, wo wir den Flüssen Platz bieten können und wie genau das geschehen kann.

Herr Ovens, vielen Dank für das Interview!
C. Ovens: Sehr gerne!

Weiterempfehlen

Kommentare (4)
Um einen Kommentar zu schreiben einfach registrieren oder einloggen.
Sortieren nach Aktualität:
04.09.2013
midori hat geschrieben:
Tolles Interview mit provozierenden und gut recherchierten Fragen. Spitze! Überzeugt hat er mich trotzdem nicht :D
03.09.2013
Franzi hat geschrieben:
Danke ihr zwei :-)
02.09.2013
vince hat geschrieben:
Super Interview! Es ist wirklich interessant, mal zu hören, wie Parteien zu verschiedenen Themen des Umweltschutzes stehen. Da sich Politiker immer sehr kompliziert ausdrücken, lese ich sonst eigentlich nicht viel zu Politik, aber das sind wirklich interessante Themen.
02.09.2013
Carina hat geschrieben:
Sehr interessant. Danke für das schöne Interview, Franzi!
PS: Verrat mir doch mal bitte bei Gelegenheit wie du es schafft so viele so gute Artikel zu schreiben? Man kommt mit dem Lesenswert-Markieren ja kaum hinterher! :D
Login
E-Mail


Passwort


Kostenlos registrieren
Mitglied werden
Könnte dir auch gefallen
Entdecker Tag im Zoo Leipzig
Entdecker Tag im Zoo Leipzig
Im Rahmen des Entdecker Tags im Leipziger Zoo haben wir am 13.8. gemeinsam mit Annika Milde vom ... weiter lesen
DEINBLICK IN DIE NATUR Jugendfilmwettbewerb
DEINBLICK IN DIE NATUR Juge...
Wir sind die Regisseure unserer Zukunft, die Umwelt liegt in unserer Hand! An alle jungen R... weiter lesen
"Spot on" für die GreenTec...
Tausende Menschen in einem Raum, feierlich-ehrenvolle Musik, eine aufwendige Videoinstallation u... weiter lesen
Der 1. Deutsche Waldtag in Berlin
Der 1. Deutsche Waldtag in ...
Eine Woche nach dem Jugendworkshop „Wald.Wir.Zukunft.“ der Schutzgemeinschaft De... weiter lesen
Rote Liste: Auch der Mensch ist bedroht
Rote Liste: Auch der Mensch...
Die Liste der Todeskandidaten wird immer länger. Die neueste Version der Internationalen ... weiter lesen
Deine Ansprechpartner
Marcel
Marcel Gluschak
WWF Jugend Community Manager
zum Profil
Luise
Luise Neßler
WWF Jugend Community Moderatorin
zum Profil
MarcelB
Marcel Brüssow
WWF Jugend Redaktion
zum Profil
Ronja96
Ronja Post
WWF Jugend Aktionsteamer
zum Profil
HannahFee
Hannah Fesseler
hilft dir bei technischen Fragen
zum Profil
AndreaRentschler
Andrea Rentschler
hilft dir bei Fragen zur WWF Jugend Mitgliedschaft
zum Profil
NicoleB
Nicole Barth
hilft dir bei Fragen rund um die WWF Jugend Camps
zum Profil