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© Timothy Shivers / WWf Intl.
Klimawende! - Wie funktioniert eigentlich eine Klimakonferenz?


von Franzi
09.12.2015
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Die Welt-Klimakonferenz in Paris ist dieser Tage in aller Munde. Seit dem 30. November tagen Vertreter und „Klimadiplomaten“ aus 195 Nationen in der französischen Hauptstadt um einen verbindlichen Nachfolgevertrag zum Kyoto Protokoll von 1997 zu beschließen.
Doch was passiert eigentlich genau auf so einer Klimakonferenz? Wie kommt sie zustande, was kann und was soll sie beschließen? Und warum ist es offensichtlich so kompliziert einen Kompromiss zu finden?

 

© Mark Dixon

Wir fangen am Besten ganz von vorne an. Eine Klimakonferenz ist zunächst einmal ein großes Treffen unterschiedlicher Akteure, die sich bemühen Lösungen für den globalen Klimawandel und die damit einhergehende Erderwärmung zu finden. Der erste Umweltgipfel fand 1992 in Rio de Janeiro statt. Dort verabschiedeten 130 Staatsoberhäupter die Klimarahmenkonvention – auf Englisch „United Nations Framework Convention on Climate Change” (UNFCCC). Diese sieht zwei Institutionen vor, den Weltklimarat und die Weltklimadiplomatie, welche eng miteinander verknüpft sind. Den Weltklimarat, oder auch IPCC, kennen die meisten aufgrund seiner wissenschaftlicher Berichte, in denen das Gremium wissenschaftliche Erkenntnisse im Bereich der Klimaforschung auswertet und zusammenfasst. Die Weltklimadiplomatie ist hingegen die Institution die uns hier vorrangig beschäftigen soll. Auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse des IPCC berät dieses Gremium unter dem Dach der Vereinten Nationen politische Handlungsmöglichkeiten. Aktiv geschieht dies ständig, in der Öffentlichkeit präsent sind jedoch zumeist nur die Vertragsstaatenkonferenzen, die einmal jährlich abgehalten werden. Genau dies geschieht gerade in Paris, ebenso wie in den Jahren zuvor in Lima, Warschau, Doha, Durban, Cancún und – wie sich einige vielleicht noch erinnern – 2009 in Kopenhagen.

Wie läuft eine solche Klimakonferenz aber denn nun ab? Zunächst muss man wissen, dass ein verbindlicher Klimavertrag auf Grundlage eines Verhandlungsmandates entsteht. Zunächst verhandeln die Klimadiplomaten also worüber eigentlich verhandelt werden soll. Ein solches Mandat wurde das erste Mal 1995 auf der COP1 in Berlin beschlossen und bildete die Grundlage für das Kyoto Protokoll. Das 2007 beschlossene Mandat von Bali sollte eigentlich schon in Kopenhagen zu einem Vertrag führen – die Verhandlungsbemühungen scheiterten jedoch. In Durban im Jahr 2011 war es dann endlich wieder soweit – die Staaten beschlossen, dass bis 2015 ein neuer Weltklimavertrag ausgehandelt werden soll! Eigens dazu wurde eine Arbeitsgruppe mit dem Titel „Ad Hoc Working Group on the Durban Platform for Enhanced Action“ (ADP) eingesetzt.
Die Abkürzung COP21 steht dabei für „Conference of the Parties“, also „Konferenz der Parteien“. Ganz chronologisch steht die Zahl für die jeweilige Anzahl aller Konferenzen. Wenn man es jedoch ganz genau nimmt besteht die Pariser Konferenz eigentlich aus vier einzelnen Konferenzen. Neben der benannten ADP findet noch die CMP statt, welche die Staaten umfasst die das Kyoto Protokoll ratifiziert haben und Lösungsansätze diskutiert, wie das Protokoll bis 2020 weiterentwickelt werden muss. Oft findet man daher die Bezeichnung COP21/CMP11 für die diesjährige Konferenz. Daneben gibt es noch die SBSTA, welche sich mit wissenschaftlichen Fachfragen auseinandersetzt und die SBI, die Verwaltungsfragen klärt.

© COP Paris

Soviel zur Vorgeschichte. Bei der eigentlichen Konferenz geht es nun darum sich zu einigen. Doch das klingt leichter als es ist! Neben den bereits genannten vier Konferenzen die momentan in Paris stattfinden gibt es eine Vielzahl von „Boards“ und „Committees“, die das ganze Jahr über zusammensitzen und eine Art Vorvertrag ausarbeiten, welcher bei der Konferenz diskutiert wird. Beschlüsse auf der Vertragsstaatenkonferenz können dabei nur einstimmig gefällt werden. Ist also auch nur ein Staat gegen den Vertrag, kommt er nicht zustande. Die Verhandlungen sind dadurch trotz der detaillierten Vorarbeit der Komitees langwierig und schwierig. Nicht selten sitzen dabei mehrere hundert Diplomaten in einem Raum! Die COP15 in Kopenhagen zählte mehr als 10.000 akkreditierte Klimadiplomaten.

© John Englart (Takver)

Hier offenbart sich auch gleich schon die erste Ungerechtigkeit. Reicheren Ländern ist es möglich größere Delegationen zu schicken und somit sicherzustellen, dass in jedem Verhandlungsstrang und in jeder Beratung mindestens ein Vertreter, wenn nicht gleich einige Dutzend, ihre Interessen vertreten. In Cancún hatte mehr als die Hälfte aller Regierungsdelegationen 17 Mitglieder oder weniger, wohingegen Deutschland mit 80 und China mit 97 Experten anreiste. Spitzenreiter in Cancún war Brasilien mit unglaublichen 591 Delegierten! Obwohl das UN-Klimasekretariat (welches übrigens in Bonn sitzt) jedem Mitgliedsstaat die Anreise von mindestens einem Delegierten finanziert und es einen Hilfsfond für finanziell schwächere Länder gibt, liegt das Schwergewicht der Verhandlungsteilnehmer immer noch auf den großen Industrienationen. Ihre Interessen können sie dementsprechend kraftvoller durchsetzen.

Neben dem Umweltschutz spielen natürlich sowohl finanzielle als auch ökonomische Interessen in den Verhandlungen eine wichtige Rolle. Auch das konkrete Ziel wird nicht von jedem gleich beurteilt. Neben den konkreten Schutzmaßnahmen wird unter anderem auch diskutiert wie die Industrienationen mit den finanziellen Forderungen von Entwicklungsländern umgehen wollen, die zumeist jetzt schon stark unter dem Klimawandel leiden. Da jeder Staat versucht seine Anliegen bestmöglich unterzubringen gibt es dabei verschiedene Gruppen, die sich nach gemeinsamen Interessen zusammengeschlossen haben, so zum Beispiel die Umbrella Group bestehend aus den USA, Japan, Kanada, Neuseeland, Island, Australien, Russland und der Ukraine, oder die ALBA aus Bolivien, Venezuela, Nicaragua, Kuba und anderen karibischen Inselstaaten. Weiterhin nimmt eine Vielzahl von Beobachtern an der Konferenz teil, neben Wissenschaftlern auch Vertreter von Entwicklungsorganisationen und Wirtschaftslobbyisten. Diese werden wiederrum von Klimaschützern überwacht. Somit entsteht ein reges Treiben an Beobachtern und Beobachtern von Beobachtern. Damit kein Chaos entsteht hat die UNO Interessengruppen zusammengefasst und eine entsprechende Infrastruktur entworfen. Wissenschaftler sind nur als RINGO’s gebündelt, Wirtschaftslobbyisten werden BINGO’s genannt. Arbeitsrechtler und Gewerkschafter sind die TUNGO’s und die Klimaschützer treten als ENGO’s auf.
So, nun solltet ihr den Konferenz Slang schon ganz gut draufhaben!

 

© Duc

Während ich das hier gerade schreibe hat die zweite und alles entscheidende Woche der Klimakonferenz bereits begonnen. Am Montag sind nämlich die jeweiligen Umweltminister angereist, sie sollen die Verhandlungen nun zum Abschluss bringen. Die deutsche Vertreterin ist dabei Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.

Um Transparenz zu gewährleisten greifen die Regierungsvertreter dabei sogar auf eine traditionelle südafrikanische Verhandlungstaktik zurück - das Indaba. Es bedeutet soviel wie Vollversammlung und verlangt, dass alle Staaten zusammen an einem Tisch sitzen. In Anbetracht der schieren Masse wird es aber wohl zugelassen sein mehrere Reihen zu formieren und dementsprechend zu rotieren.
Soweit scheint es in Paris nicht schlecht zu laufen, da bereits ein Textentwurf von ca. 50 Seiten Länge vorliegt. Regine Günther vom WWF bleibt jedoch realistisch: „Politisch sind die einzelnen Fragen natürlich bisher nicht entschieden worden, das wird jetzt erst auf Ministerebene gemacht. Und das Problem ist, dass noch sehr viele Fragen offen sind, sprich: alle.“

Wie ihr seht ist es also keineswegs einfach einen internationalen Vertrag mit so vielen Parteien auszuhandeln, inbesondere wenn es um ein so sensibles Thema wie den Klimaschutz geht. Dennoch glauben wir natürlich weiterhin fest an einen positiven Ausgang der COP21!

Hier geht es zum Klimawende! - Bericht der letzten Woche über 

Deutschlands Rolle im Klimaschutz!

 

Quellen:

http://green.wiwo.de/un-klimakonferenz-worum-es-in-paris-eigentlich-geht/
http://www.klimaretter.info/klimakonferenz/paris-countdown/20084-wie-funktioniert-eigentlich-eine-klimakonferenz
https://www.tagesschau.de/ausland/klimagipfel-paris-133.html
http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-11/klimagipfel-paris-klimasekretariat-sherpa-vorbereitung-logistik

Bildquellen:

COP Paris: https://www.flickr.com/photos/cop21/22958483493/in/photolist-AYLehi-BE5dWk-BwLV8B-AGxq7s-BKt9FC-BE4FkK-BuDxvu-xQg5tg-BdfcoS-AGXECn-Bx5XkB-BuN5Bh-BC4WvY-BuN3JQ-BuN3oE-B6S3m2-B6S4eV-BEbvkC-Bqv1Mi-AGzfPL-BcXQMd-AGySQq-BcXvas-BE6cRn-BcXdv5-BwMUPD-BBLWLb-BwMMEZ-BcWYs5-AGyj9y-AGy9fq-BBLymb-B6yJic-AGDZgv-BcWerA-B6y25R-BBKxqA-BwLhvD-BE4spe-BcVt7U-BcVAGU-BX9KNk-AZDci7-AZFxon-BX6v96-BuY2CQ-BX6soB-BMv7rS-BuXZKb-BozTYF

Duc: https://www.flickr.com/photos/pixiduc/23320745421/in/photolist-AYLehi-BE5dWk-BwLV8B-AGxq7s-BKt9FC-BE4FkK-BuDxvu-xQg5tg-BdfcoS-AGXECn-Bx5XkB-BuN5Bh-BC4WvY-BuN3JQ-BuN3oE-B6S3m2-B6S4eV-BEbvkC-Bqv1Mi-AGzfPL-BcXQMd-AGySQq-BcXvas-BE6cRn-BcXdv5-BwMUPD-BBLWLb-BwMMEZ-BcWYs5-AGyj9y-AGy9fq-BBLymb-B6yJic-AGDZgv-BcWerA-B6y25R-BBKxqA-BwLhvD-BE4spe-BcVt7U-BcVAGU-BX9KNk-AZDci7-AZFxon-BX6v96-BuY2CQ-BX6soB-BMv7rS-BuXZKb-BozTYF/

Mark Dixon: https://www.flickr.com/photos/9602574@N02/22968427524/in/photolist-AYLehi-BE5dWk-BwLV8B-AGxq7s-BKt9FC-BE4FkK-BuDxvu-xQg5tg-BdfcoS-AGXECn-Bx5XkB-BuN5Bh-BC4WvY-BuN3JQ-BuN3oE-B6S3m2-B6S4eV-BEbvkC-Bqv1Mi-AGzfPL-BcXQMd-AGySQq-BcXvas-BE6cRn-BcXdv5-BwMUPD-BBLWLb-BwMMEZ-BcWYs5-AGyj9y-AGy9fq-BBLymb-B6yJic-AGDZgv-BcWerA-B6y25R-BBKxqA-BwLhvD-BE4spe-BcVt7U-BcVAGU-BX9KNk-AZDci7-AZFxon-BX6v96-BuY2CQ-BX6soB-BMv7rS-BuXZKb-BozTYF/

Takver: https://www.flickr.com/photos/takver/23296673906/in/photolist-AYLehi-BE5dWk-BwLV8B-AGxq7s-BKt9FC-BE4FkK-BuDxvu-xQg5tg-BdfcoS-AGXECn-Bx5XkB-BuN5Bh-BC4WvY-BuN3JQ-BuN3oE-B6S3m2-B6S4eV-BEbvkC-Bqv1Mi-AGzfPL-BcXQMd-AGySQq-BcXvas-BE6cRn-BcXdv5-BwMUPD-BBLWLb-BwMMEZ-BcWYs5-AGyj9y-AGy9fq-BBLymb-B6yJic-AGDZgv-BcWerA-B6y25R-BBKxqA-BwLhvD-BE4spe-BcVt7U-BcVAGU-BX9KNk-AZDci7-AZFxon-BX6v96-BuY2CQ-BX6soB-BMv7rS-BuXZKb-BozTYF/

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Kommentare (1)
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09.12.2015
Marcel hat geschrieben:
Danke, Franzi! Da hast Du tatsächlich jahrelanges Verhandeln und weltumspannende UN-Strukturen perfekt in einem Community-Beitrag zusammengefasst! Merci beaucoup! :)
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